Allgemeine Geschäftsbedingungen JV Möbel Schweiz GmbH
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der JV Möbel Schweiz GmbH (nachstehend JVmoebel genannt) regeln das Geschäftsverhältnis der JV Möbel Schweiz GmbH (Verkäufer) und deren Kunden (Käufer).
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Verbraucher und Unternehmer.
1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen von Waren und Dienstleistungen der JVmoebel . Sie werden zum Bestandteil jedes Vertrages, den ein Kunde mit der JVmoebel abschliesst. Einkaufsbedingungen des Kunden, welche diesen Bestimmungen widersprechen, sind für die JVmoebel unverbindlich, selbst wenn sie diesen nicht ausdrücklich widersprochen hat.
1.2. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
2. Vertragsabschluss
Ein bindender Vertrag ist abgeschlossen, sobald der Kunde die Auftragsbestätigung empfangen hat oder wenn vor Ort eine übereinstimmende Willenserklärung zum Vertragsschluss abgegeben wurde.
Bestellungen für die im Shop angebotenen Produkte können über das Internet abgegeben werden. Mit dem Absenden einer Bestellung erklärt der Kunde sein verbindliches Vertragsangebot. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte Email. Mit dieser Email-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Der Verkauf der angebotenen Waren und Dienstleitungen erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen und nur an Personen im geschäftsfähigen Alter. JVmoebel behält sich vor, Bestellanfragen aus wirtschaftlichen Gründen abzulehnen.
3. Vertragsrücktritt
3.1 Grundsätzlich kann nicht vom Vertrag zurückgetreten werden. Hält ein Kunde den Vertrag nicht, hat er der JVmoebel Stornokosten von 30% des Kaufpreises als Schadenersatz zu leisten. Bei Mängeln an der Kaufsache kann nicht zurückgetreten werden, es gelten hierbei die Garantiebestimmungen.
3.2 Im Falle eines Rücktritts sind die Parteien zur Rückabwicklung verpflichtet.
3.3. Bei Waren welche eine Lieferfrist aufweisen, muss der Kunde mindestens 30% des Kaufpreises als Anzahlung leisten.
3.4. JVmoebel behält sich vor vom Vertrag zurückzutreten, falls der Kunde die Anzahlung nicht innert 7 Tagen leistet. In diesem Fall werden 30% Stornokosten vom Kaufpreis berechnet.
3.5. JVmoebel behält sich das Rücktrittsrecht für folgende Fälle vor:
3.6 Annahmeverzug des Kunden.
3.7 Wesentliche Veränderungen in den Verhältnissen des Kunden.
3.8 Wenn die Ware ohne das Verschulden der JVmoebel nicht oder erst unangemessen spät geliefert werden kann.
3.9 Wird die Abholung auf Wunsch oder aus Verschulden des Kunden um mehr als 14 Tage nach Anzeige der Abholbereitschaft verzögert, ist JVmoebel berechtigt, ein Lagergeld in Höhe von 5 % des (Brutto-) Kaufpreises für jeden Monat berechnen. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass JVmoebel kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist.
3.10 Im Falle eine Widerrufs oder Nachbesserung erfolgt die Abholung ab Bordsteinkante.
4. Gewerbliche und selbständig tätige Kunden
"4. Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen" gilt nur, wenn der Kunde die Waren und/oder Dienstleistungen als Verbraucher bezieht. Der Kunde ist Verbraucher, wenn er Waren und/oder Dienstleistungen zu einem Zweck bezieht, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
5. Preise
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten.
6. Lieferung und Versandkosten
JVmoebel bietet einen bequemen und sicheren Lieferservice bis zur Bordsteinkante an Ihre Wunschadresse. Accessoires und Kleinmöbel werden per Paket durch UPS oder DHL versandt. Größere Möbelstücke liefern wir per Möbelspedition.
Bei größeren Möbelstücken, die per Spedition versendet werden, kontaktieren wir Sie vorher telefonisch bzw. bei Nicht-Erreichbarkeit schriftlich, um Ihren Wunschtermin zu vereinbaren.
JVmoebel bietet faire und transparente Versandkosten. Die Versandkosten werden nach der jeweiligen Warenkategorie erhoben.
JVmoebel liefert in folgende Länder - Deutschland, Dänemark, Belgien, Frankreich, Grossbritanien, Luxemburg, Niederland, Österreich, Italien.
Kunden können sich bei Fragen zu ihren Bestellungen auf www.JVmoebel.ch im Bereich „Mein Konto/Meine Bestellungen“ informieren.
7. Verzögerung und Unmöglichkeit der Lieferung
Die Angabe bestimmter Lieferfristen und -termine steht unter dem Vorbehalt, dass wir selbst rechtzeitig und richtig beliefert werden. JVmoebel ist zu Teillieferungen in zumutbarem Umfang berechtigt.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder vorübergehend unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von JVmoebel oder dessen Unterlieferanten eintreten -, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen sind wir berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
Bei Lieferverzögerungen muss eine 8 wöchige Nachfrist eingeräumt werden. Erst nach Ablauf dieser Nachfrist, kann der Kunde vom Vertrag zurück treten. Fälle höherer Gewalt und Lieferprobleme des Vorlieferanten etc. entbinden uns von der angegebenen Lieferfrist und von der Verpflichtung zur vollständigen Auslieferung.
Die Haftungsbegrenzung gemäß vorstehendem Absatz gilt nicht, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wenn es um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht oder wenn ein Fixgeschäft vereinbart war.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von JVmoebel.
9. Rechnungskauf und Finanzierung mit Billpay
9.1 Kauf auf Rechnung
Beim Kauf auf Rechnung ist der in Rechnung gestellte Betrag spätestens bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Fälligkeitsdatum auf das in der Rechnung angegebene Konto unseres externen Partners, der Billpay GmbH, zu bezahlen. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, welche nach Abschluss des Kaufvertrages die Rechnungsforderung des Händlers übernimmt. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Kommen Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nach, so geraten Sie mit Ablauf der Ihnen gesetzten Zahlungsfrist ohne weitere Mahnung in Verzug und haben Verzugszinsen von 8% zu bezahlen. Billpay ist berechtigt, pro Zahlungserinnerung eine Mahngebühr von bis zu CHF 30,00 sowie weitere Gebühren, insbesondere die Kosten für ein allfälliges Inkassoverfahren, in Rechnung zu stellen. Weiter kann Billpay künftig die Abwicklung der Zahlungsmodalitäten von Kaufverträgen, auch in Bezug auf andere Händler, verweigern. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.
9.2 Eigentumsvorbehalt;
Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
(1) Bei Konsumenten behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
9.2 Für Teilzahlungsgeschäfte (Online-Ratenkauf) gelten ergänzend unsere Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte. Wenn und soweit die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Widerspruch stehen, sind die Besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte vorrangig. Die besonderen Vertragsbedingungen für Teilzahlungsgeschäfte können Sie hier einsehen."
10 Annahmeverzug des Kunden
10.1. Ist eine Abholung vereinbart und wird die Ware nicht innert der Frist von 14 Tagen vom Kunden abgeholt, so wird diesem pro weiteren Tag eine Lagergebühr von CHF 10.- verrechnet. Die JVmoebel behält sich das Recht vor. Ware welche nicht innerhalb von 14 Tagen abgeholt wird an andere Kunden weiterzugeben. Sollte der Kunden die Ware nach dieser Frist noch abholen wollen, muss diese erneut bestellt werden und die Lieferfristen fallen erneut an.
10.2. Ist die Versendung vereinbart und kann die Ware aus einem Grund, der in der Person des Kunden liegt, nicht zugestellt werden, so ist die JVmoebel in Ausnahmefällen ermächtigt CHF 10.- als Lagergebühr pro Tag zu erheben. Die zusätzlich entstandenen Transportkosten werden auf den Kunden überwälzt. Sollte der Kunde sich dafür entschieden haben, die Restforderung nicht vor Auslieferung an JVmoebel , sondern zum Zeitpunkt der Lieferung in Bar an den Chauffeur zu bezahlen und zum vereinbarten Liefertermin das Geld trotzdem nicht an den Chauffeur aushändigen können, wird der Chauffeur die Ware wieder retour nehmen und mit dem Kunden einen neuen Liefertermin vereinbaren. Alle sich daraus ergebenden Mehrkosten hat der Kunde zu tragen bzw. wird JVmoebel diese dem Kunden weiterverrechnen.
Bei Ware welche nicht innerhalb von 14 Tagen aufgrund des Kunden nicht versendet werden kann, behält sich die JVmoebel das Recht vor diese erneut an andere Kunden weiterzugeben. Sollte der Kunden die Ware nach dieser Frist noch empfangen wollen, muss diese erneut bestellt werden und die Lieferfristen fallen erneut an. In diesem Fall werden die bisher entstandenen Kosten auf den Kunden überwälzt.
11. Kosten, Gebühren, Versandkosten
Gebühren und weitere Kosten sind in jedem Angebot deklariert. Sie gehen zu Lasten des Kunden.
12. Kaufpreis, Zahlung und Verrechnung
12.1. Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) brutto (inkl. MwSt) oder in Euro,
12.2. Nach Empfang der Auftragsbestätigung ist der Kunde verpflichtet, innert 7 Tagen mindestens 15% des Kaufpreises auf das Konto der JVmoebel zu überweisen. Der Name des Käufers oder die Referenznummer ist anzugeben. Ist die Zahlung bis am 7. vollen Tag nach Fristbeginn nicht eingetroffen, behält sich die JVmoebel das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten.
12.3. Der Restbetrag wird fällig, sobald die Ware abgeholt oder bei einer Lieferung bis spätestens der Chauffeur den Artikel zustellt. In jedem Fall muss die Ware bezahlt sein bevor diese in den Besitz des Käufers übergeht. Abholungen oder Lieferungen auf Rechnung sind nicht möglich.
12.4. Die Zahlungsfristen sind auch einzuhalten, wenn sich die Lieferung aus Gründen, die die JVmoebel nicht zu vertreten haben, verzögern oder unmöglich wird.
12.5. Wesentliche Veränderungen in den Verhältnissen des Kunden, die die Zahlung der Ware gefährden, berechtigen die JVmoebel die Ware zurückzubehalten bzw. zurückzufordern oder zum Vertragsrücktritt.
12.6. Der Kunde kann keine Forderungen gegen die JVmoebel mit Gegenforderungen verrechnen. Das Recht der Verrechnung steht nur der JVmoebel zu.
13. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der JVmoebel (Art. 715 OR). Sie ist berechtigt, diesen Eigentumsvorbehalt ohne Mitwirkung des Kunden im Eigentumsregister an dessen Wohnort eintragen zu lassen.
14. Nutzen und Gefahr
Nutzen und Gefahr gehen auf den Kunden über, sobald die Ware zur Versendung abgegeben wurde. Handelt es sich um ein Einzelstück, so gehen Nutzen und Gefahr bereits beim Vertragsschluss über. (Art. 185 OR).
15. Eigenschaften der Ware
15.1. Die Ware entspricht der Produktbeschreibung. Ist nichts anderes vereinbart, werden die dort abgebildeten Modelle mit den angegebenen Spezifikationen (Farbe, Masse etc.) geliefert. Abweichungen gegenüber dem Foto können sich durch situative Einflüsse ergeben, wie z.B aufgrund der Beleuchtung oder Farbkontraste, aber auch aufgrund des Bildschirms und dessen Einstellungen.
Geringe branchenübliche Abweichungen der Spezifikationen sind möglich und begründen keinerlei Ansprüche des Kunden.
15.2. Passende Schrauben und Dübel für die Montage von Wohnwänden, Schränken und Sideboards werden mitgeliefert. Es können aber auch andere als die Originalteile geliefert werden.
15.3 Der Käufer hat zu überprüfen, ob seine gekaufte Ware in den eigenen Räumlichkeiten Platz haben und diese transportfähig in die Wohnung transportiert werden kann.
Die JVmoebel übernimmt keine Haftung für Artikel welche nicht in die Räumlichkeiten des Käufers passen.
16. Prüfungsbericht und Mängelrüge
Der Kunde hat die Ware nach Erhalt zu prüfen und Beanstandungen innert spätestens 5 Tagen der JVmoebel bekannt zu geben. Entweder kann die mangelhafte Ware am Abholungsort gezeigt werden oder es obliegt dem Kunden, gute Fotos von der Beanstandung zu machen und diese mit der genauen Teilbeschreibung per E-Mail oder Post einzuschicken. Der Nachweis des Mangels muss innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt erfolgen. Versäumt der Kunde die Prüfung der Kaufsache, die Beanstandung oder den Nachweis des Mangels, gilt die Kaufsache als genehmigt. Versteckte Mängel bleiben vorbehalten.
17. Garantie und Gewährleistung
17.1. Im Falle einer Garantie oder einer Gewährleistung muss die Originalverpackung vorhanden sein, da aufgrund dieser eine Außenwirkung durch Dritte erkennbar ist. Sollte die Originalverpackung nicht mehr greifbar sein, so behält sich die JVmoebel das Recht vor eine Garantie/Gewährleistung ab zu schlagen.
17.2. Für Material- und Konstruktionsfehler gewährt die JVmoebel 24 Monate Garantie ab dem Datum des Empfangs. Abweichende schriftliche Vereinbarungen für spezielle Waren bleiben vorbehalten.
17.3. Keine Gewähr wird für Mängel geleistet, die weder für das Aussehen noch für die Funktion der Kaufsache von Bedeutung sind. Dies beinhaltet kleinere Kratzer, Abschürfungen, Abplatzungen, geringe Farbunterschiede(insbesondere bei Leder/Kunstleder-kombinationen) etc. Die Tauglichkeit oder der Wert der Kaufsache muss erheblich gemindert sein (vgl. 197 OR)
17.4. Die Garantie erlischt, wenn die Ware weiterverarbeitet oder auf andere Weise verändert wird. Keine Garantie wird für Schäden übernommen, die durch den Einsatz von Fremdmaterial, insb. auch durch Dübel und Schrauben für die Montage, verursacht werden. Nicht unter die Garantie fallen Abnützungen, Verschleiss- und Alterserscheinungen, insb. wenn diese durch unsachgemässe Behandlung der Ware verursacht oder begünstigt wurden.
17.5. Das Wahlrecht der Gewährleistungsansprüche steht nur der JVmoebel zu. Sie entscheidet ob der Kunde eine Nachbesserung, eine Wandlung oder eine Minderung erhält. In der Regel erhält der Kunde eine Nachbesserung.
17.6. Die Ware wird dort ausgetauscht, wo sie der Kunde empfangen hat. Wurde die Ware geliefert, trägt die JVmoebel die zusätzlichen Lieferkosten.
17.7. Sollte im Falle einer Garantie oder Nachlieferung die Ware nicht mehr lagernd sein, so greift erneut die Lieferfrist und Nachlieferfrist für eine Nachbestellung, der JVmoebel müssen jedoch mindestens 14 Wochen zur Nachbesserung eingeräumt werden.
17.8. Möbel welche ab Ausstellung( im Showroom oder einer Filiale) durch den Kunden gekauft wurden, unterliegen nicht den Garantie und Gewährleistungsbestimmungen. Es gilt gekauft wie gesehen, somit entfällt hier der Garantie und Gewährleistungsanspruch.
17.9. Keine Garantie oder Gewährleistung wird auf die Elektronik in Sofas oder Betten (z.B. Beleuchtung in Armlehnen oder in Kopfteilen) gewährt, insbesondere nicht auf die Glühbrinen oder sonstige Leuchtmittel.
18. Haftungsbeschränkung
18.1 Die Haftung der JVmoebel für verspätete oder mangelhafte Erfüllung, insb. für mittelbaren oder weiteren Schaden, ist ausgeschlossen, soweit es das Gesetz zulässt. Gleiches gilt für die Haftung für Hilfspersonen und die Produkthaftung.
18.2 Der Shop wird wie vorhanden und "mit allen eventuellen Mängeln" zur Verfügung gestellt. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Eventuelle Mängel oder Fehler im Onlineshop sind kein Reklamationsgrund. Die JVmoebel übernimmt keine Haftung auf Grund von Nichtgefallen oder ähnlichen Irrtümern, die durch die Nutzung des Onlineshops entstehen.
19. Urheberrecht
Das Urheberrecht an der Gestaltung der Website und deren Inhalte liegt vollumfänglich bei der JVmoebel . Ohne die Genehmigung der JVmoebel ist jegliche Weiterverwendung der Inhalte untersagt. Im Falle vom unrechtmässigen Gebrauch von Inhalten, Layouts oder Bildmaterial behält sich die JVmoebel das Recht vor sofort entsprechende Massnahmen ein zu leiten.
20. Datenschutz
Die JVmoebel verpflichtet sich die Bestimmungen des Datenschutzes einzuhalten. Insbesondere werden keine Daten an Dritte weitergegeben.
20.1 Identitäts- und Bonitätsprüfung bei Auswahl von Billpay-Zahlungsarten Wenn Sie sich für eine der Zahlungsoptionen unseres Partners Billpay GmbH [Link auf https://www.billpay.de/ch/endkunden-ch/] entscheiden, werden Sie im Bestellprozess gebeten, in die Übermittlung der für die Abwicklung der Zahlung und eine Identitäts- und Bonitätsprüfung erforderlichen Daten an Billpay einzuwilligen. Sofern Sie Ihre Einwilligung erteilen, werden Ihre Daten (Vor- und Nachname, Anrede, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Geburtsdatum, E-Mail Adresse und Telefonnummer) sowie die Daten im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung (wie etwa Warenkorb, Bestellhistorie, Zahlungserfahrungen, IP
Adresse, zusammen mit den persönlichen Informationen auch die personenbezogenen Daten) an Billpay übermittelt. Zum Zwecke der eigenen Identitäts- und Bonitätsprüfung übermittelt Billpay oder von Billpay beauftragte Partnerunternehmen Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von diesen Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen [Link auf https://www.billpay.de/kunden/agb-ch# datenschutz] der Billpay GmbH zu entnehmen. Des Weiteren setzt Billpay zur Aufdeckung und Prävention von Betrug ggf. Hilfsmittel Dritter ein. Mit diesen Hilfsmitteln gewonnene Daten werden ggf. bei Dritten verschlüsselt gespeichert, so dass sie lediglich von Billpay lesbar sind. Nur wenn Sie eine Zahlart unseres Kooperationspartners Billpay auswählen, werden diese Daten verwendet, ansonsten verfallen die Daten automatisch nach 30 Minuten.
21. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
21.1. Es ist materielles schweizerisches Recht anwendbar, insbesondere das Kaufrecht (Art. 184 ff. OR). Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (Wiener Kaufrecht) ist nicht anwendbar.
21.2. Gerichtsstand ist Zug. Die JVmoebel ist aber berechtigt, den Kunden vor jedem anderen zuständigen Gericht im In- und Ausland zu belangen.
22. Salvatorische Klausel
Sollte eine hier aufgestellte Bestimmung unwirksam oder nichtig sein, werden die übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An Stelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung soll in diesem Fall eine dem Sinn und Zweck entsprechende wirksame Bestimmung treten.
Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle sich aus, oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergebenden Streitigkeiten ist, solange das Bundesrecht keinen abweichenden zwingenden Gerichtsstand nennt, Zug Schweiz.
01.01.2018
JVmoebel